Rechtsrockkonzerte zu verbieten, ist schwierig. Aber man kann sie den Teilnehmenden zumindest etwas ungemütlicher machen.
Rechtsrockkonzert in Themar: So will die Polizei Rechte auf dem Trockenen sitzen lassen
Bereits im Juni haben Einwohner*innen des ostsächsischen Ostritz mit der Aktion „Kein Bier für Nazis“ ein deutliches Zeichen gegen ein Rechtsrockkonzert in ihrem Ort gesetzt. Sie kauften Biervorräte auf, um den Rechten den Spaß zu verderben. Am kommenden Wochenende wird den Besucher*innen eines weiteren Konzerts von Rechten im thüringischen Themar auf ähnliche Weise der Bierhahn abgedreht. Diesmal direkt von der Polizei.
Offiziell aus strategischen Gründen möchte die Polizei während des zweitägigen Rechtsrockkonzerts ihr Hauptquartier in einer Tankstelle einrichten, die fußläufig vom Veranstaltungsgelände zu erreichen ist. In den vergangenen Jahren diente sie den Rechten als Anlaufstelle zur Bierversorgung. „Die Tankstelle ist das Hauptquartier der Polizei und zur Getränkeversorgung von Neonazis nicht zugänglich“, sagte Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstag in Erfurt. Zuvor hatte das Onlineportal inSüdthüringen über die Pläne berichtet.
Die Polizei möchte dafür sorgen, „dass das keine einfache Veranstaltung wird“
Rechtsrockkonzerte werden von ihren Veranstalter*innen als politische Versammlungen angemeldet. Damit genießen sie besonderen Schutz durch das Versammlungsrecht nach Artikel 8 des Grundgesetzes. Dass die Polizei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auch in Themar für die Rechten durchsetzen werde, bedeute nicht, dass es der Auftrag der Polizei sei, „dafür zu sorgen, dass das eine einfache Veranstaltung wird“, sagte der Vizepräsident der Landespolizeidirektion, Thomas Quittenbaum, am Montagabend in Themar auf einer Einwohnerversammlung.
Zuvor hatte bereits das Verwaltungsgericht in Meiningen Auflagen für ein Alkoholverbot bestätigt. Demnach darf lediglich am Freitag Leichtbier mit bis zu 2,7 Prozent Alkohol ausgeschenkt werden. Am Samstag ist der Ausschank von alkoholischen Getränken auf dem Festivalgelände komplett untersagt.
Die vorübergehende Schließung der Tankstelle erinnert an ein ähnliches Vorgehen der Polizei bei einem Rechtsrockkonzert im Juni im sächsischen Ostritz. Die Polizei beschlagnahmte 4.200 Liter Bier und verhängte ein Alkoholverbot für die Dauer der Veranstaltung. Außerdem setzten die Einwohner*innen des Ortes ein klares Signal gegen Rechtsextremismus, indem sie die Biervorräte eines Supermarkts aufkauften. Wie in den Jahren zuvor möchte ein Bündnis nun auch in Themar an diesem Wochenende mit Aktionen gegen das rechte Festival in ihrem Ort protestieren.
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