Warum gibt es in Österreich keine Linke?

In Österreich hat sich nie eine Partei links von den Sozialdemokrat*innen entwickelt. Wen wählen linke Menschen in einem rechtskonservativen Land?

Warum gibt es in Österreich keine Linke?

Die Vengaboys bei ihrem Auftritt bei der Donnerstagsdemo nach dem Ibizaskandal in Wien. Foto: Thomas Kronsteiner/Getty Images

„Wen wählen junge, linke Menschen bei der Wahl in Österreich?“ Eine Kollegin stellte mir diese Frage vor Kurzem während einer Redaktionssitzung in Berlin. „Abgesehen von den Grünen“, legte sie nach und nahm mir damit die einzige Antwort, die ich auf Lager hatte. Denn es gibt in Österreich keine relevante linke Partei.

Die Sozialdemokrat*innen der SPÖ kämpfen mit so schlechten Werten wie nie zuvor und mit konservativen bis rechten Tendenzen in der eigenen Partei. Die Grünen flogen bei der Nationalratswahl vor zwei Jahren aus dem österreichischen Parlament. Mehr als die Hälfte der Österreicher*innen stimmten damals für eine rechtspopulistische oder rechtskonservative Partei.

Gibt es überhaupt linke Wähler*innen in Österreich? Wo sind die? Und wem geben sie ihre Stimme?

Viele Menschen, die sich linke Politik in Österreich wünschen, machten in der Vergangenheit ihr Kreuz bei den Grünen, der sozialdemokratischen SPÖ, der Liste Jetzt (gegründet von dem Ex-Grünen Peter Pilz) oder bei einer Kleinstpartei wie der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) und Wandel. Oft mit Bauchweh, oft aus Mangel an Alternativen.

Österreich kann auch links

An dieser Stelle könnte man nun argumentieren, dass die österreichische Bevölkerung eben konservativ und rechts sei und es darum keine linke Partei brauche. Doch so einfach ist es nicht.

Einige Bewegungen wie die Arenabesetzung (linke Gruppierungen, die Ende der 70er Jahre mehrere Häuser besetzten), das Lichtermeer gegen Jörg Haider und Schwarz-Blau (Hunderttausende demonstrierten um das Jahr 2000 am Heldenplatz in Wien gegen die rechte Regierung), die Uni-Brennt-Bewegung (Studierende besetzten die Uni Wien ab 2009) oder die Donnerstagsdemos damals wie heute machen sichtbar, dass es auch in Österreich linke Bewegungen und damit potenzielle Wähler*innen für linke Parteien gibt.

Außerdem auf ze.tt: Diese Menschen demonstrieren jeden Donnerstag gegen die Regierung in Wien

Anhand des European Social Survey 2014 lässt sich das auch mit Zahlen belegen: So berechnete die österreichische Tageszeitung Standard mit diesen Zahlen, dass das Wähler*innenpotenzial für linke Politik in Österreich ähnlich hoch sei wie in Deutschland. Dabei wurden bestimmte Charakteristika, die als wichtig für die Wahl einer Linkspartei gelten, festgelegt und mit Zahlen von Ländern mit relevanten linken Parteien verglichen.

In einer Stadt in Österreich gibt es auch linke Politik, das südösterreichische Graz ist die politische Ausnahmeerscheinung im Land. Dort hat die KPÖ mit dem Thema Wohnen eine Nische für sich besetzt und wurde mit 20 Prozent zweitstärkste Kraft bei der Gemeindewahl. Das Beispiel Graz zeigt, dass Menschen in Österreich sehr wohl bereit sind, eine linke Partei zu wählen, sogar eine kommunistische. Doch das Erfolgsmodell in der 286.000-Einwohner*innen-Stadt konnte bisher nicht auf die Bundesebene übertragen werden.

Warum gibt es also in Österreich keine linke Partei?

Benjamin Opratko forscht an der Universität Wien schwerpunktmäßig zu Rechtspopulismus und Rassismus. Laut dem Politikwissenschaftler scheitern linke Parteigründungen erst mal an praktischen Gründen wie fehlendem Geld, Personal, Ressourcen und Strukturen. Ein Wahlkampf in Österreich kostet viel. Dazu komme, dass die SPÖ das linke Spektrum lange dominiert hat.

Historisch gesehen lief in Österreich einiges anderes als zum Beispiel im Nachbarland Deutschland, erklärt Opratko weiter. In Österreich wurde die neoliberale Wende nicht so drastisch wie mit der Agenda-2010-Politik durchgesetzt. Wohnungen wurden nicht privatisiert. Noch heute leben viele Menschen im roten Wien im Gemeindebau. „Durchgesetzt wurden neoliberale Reformen Anfang der 2000er Jahre von einer rechts-rechten Regierung, nicht wie in Deutschland von Rot-Grün. Während Schröders Agenda-Politik den Raum für die Entstehung der Linkspartei öffnete, konnte sich die SPÖ als soziale Alternative positionieren“, so der Politikwissenschaftler.

Ab den 1980er Jahren entwickelte sich in Österreich eine der erfolgreichsten rechten Parteien in Europa – die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ). Die Partei begann unter ihrem Ziehvater Jörg Haider die vermeintlichen politischen Eliten zu kritisieren. Verbunden mit Rassismus stilisierte sich die FPÖ so zu einer Partei für die Arbeiter*innen. „Damit hat die FPÖ ganz einfach wenig Raum gelassen für eine linke Politik in Österreich“, sagt Opratko gegenüber ze.tt.

Damit hat die FPÖ wenig Raum gelassen für eine linke Politik in Österreich.

Benjamin Opratko

Ein Rechtsruck im Land bedeute auch, dass rechte Politiker*innen die Themen bestimmten, über die diskutiert werde. Gemeinsam mit der größten Tageszeitung im Land – der Kronen Zeitung – tue die FPÖ genau das. Seit Jahren werde in Österreich nun über Migration, Sicherheit und Kriminalität gesprochen. Dazu hätten rechte Parteien viel zu sagen, die Themen lägen ihnen, linken Politiker*innen hingegen weniger. Ihnen fehle der Einfluss, um Themen selbst zu setzen, mit denen sie punkten könnten, so Opratko.

Bernie Sanders beispielsweise schaffe das in den USA: Er zwinge die Republikaner*innen, über linke Themen wie Gesundheitspolitik zu diskutieren. „Es gibt in Österreich eine rechte, konservative Vorherrschaft. Das erklärt, warum wir keine linke Mehrheit haben, aber nicht, warum es keine linke Partei ins Parlament schafft“, sagt Opratko. Deshalb kritisiert er auch die Linke selbst, die bis heute nicht professionell genug auftrete und zu wenig passendes Personal aufstelle.

Es gibt in Österreich eine rechte, konservative Vorherrschaft. Das erklärt, warum wir keine linke Mehrheit haben, aber nicht, warum es keine linke Partei ins Parlament schafft.

Benjamin Opratko

Ein linker Versuch

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Barbara Blaha glaubt an einen Bedarf nach Stimmen jenseits des rechtskonservativen Mainstreams in Österreich und gründete einen Thinktank. Foto: Ingo Pertramer

Barbara Blaha versucht genau das: In einem rechten Land eine linke Gegenöffentlichkeit zu schaffen. Vor zwölf Jahren verließ sie die SPÖ und ging in die Verlagsbranche. Dieses Jahr kündigte sie ihren Job und gründete einen Thinktank und ein Onlinemagazin, das seit zwei Wochen online ist. Parallel dazu beginnen Projekte zu Arbeitszeit oder der Kombination von Klima- und Verteilungsfragen anzulaufen. „Ein Thinktank oder ein Medium kann Parteien nie ersetzen“, sagt Blaha zu ze.tt. „Umgekehrt haben aber gerade die vergangenen 20 Jahre in Deutschland und Österreich eindrucksvoll bewiesen, dass vorherrschende Denkmuster und Ideologien viel entscheidender für konkrete Politik sind, als die Frage, wer in der Regierung sitzt“, sagt Blaha. Denn ausschlaggebend seien die Themen, die den öffentlichen Diskurs prägen, und erst im zweiten Schritt die Politik.

Denkmuster und Ideologien sind viel entscheidender für konkrete Politik, als die Frage, wer in der Regierung sitzt

Barbara Blaha

Links liegen lassen

In linken Kreisen gibt es im Wahlkampf seit Jahren einen Running Gag. Bei dem Projekt Wahlkabine, ähnlich dem Wahl-O-Mat in Deutschland, beantwortet man 25 Fragen. Die Antworten werden mit den Parteiprogrammen abgeglichen und zeigt die Partei, mit der man die meisten Übereinstimmungen hat. Bei einigen Menschen kommt am Ende KPÖ heraus. Hahaha. Das Gelächter ist groß. „Laut Wahlkabine bin ich Kommunist*in.“ Doch wählen tut sie fast niemand. Bei der letzten Parlamentswahl kam die Partei gerade einmal auf 0,8 Prozent.

Der Scherz macht das Dilemma deutlich, in dem sich die politische Linke in Österreich befindet. Obwohl einige Menschen linke Politik wollen, wählen sie keine linken Parteien. Da ihnen die Parteien zu klein oder zu unprofessionell scheinen. Geld, Personal und Ressourcen fehlen. Neue Parteien bilden sich nicht, weil es aussichtslos erscheint. Wähler*innen sind unzufrieden. Die Katze beißt sich in den Schwanz.

Und so werden auch am Sonntag wieder so einige Wähler*innen bei der Nationalratswahl links liegen gelassen werden.


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